Bericht über die Gemeindeversammlung vom 10. Juni 2005, erschienen in der Südostschweiz vom 13. Juni 2005:
Sooler Wille zur Autonomie
Gemeindeversammlung entschied im Sinne der Behörden
Personelles, Finanzielles, Forstliches und
Jagdliches bildeten am vergangenen Freitag gewisse Schwerpunkte an den Sooler Gemeindeversammlungen.
VON JANN ETTER
61 Frauen und Männer, also ein schönes rundes Viertel der Stimmberechtigten nahmen teil, was Gemeindepräsident Fridolin Baumgartner zur Bitte veranlasste, es möchten auch in Zukunft wieder viele den Weg zum Schulhaus finden, denn der Gemeinderat werde eine breite Unterstützung bei den kommenden Entscheidungen zu den kantonal geplanten Gemeindezusammenschlüssen brauchen.
Neue Stufeneinteilung
Traditionsgemäss eröffnete Schulpräsident Adriano Monza den Versammlungsreigen. Im Schuljahr 2005?2006 sind die Klassenbestände so gross, dass der gesamte Unterricht in Sool erteilt werden kann: 12 Kindergärtler, 22 in der Unterstufe und 13 in der Mittelstufe.
Nach dem Rücktritt von Unterstufenlehrerin Rahel Koller, Weesen, welche sich ihren Jugendtraum als Hüttenwartin erfüllen will, übernimmt Denise Mächler aus Reichenburg die Unterstufe, doch besuchen nun sieben Drittklässler den Unterricht bei Mittelstufenlehrer Fridolin Baumgartner, damit sind die Klassengrössen (wie auch die Platzverhältnisse in den Schulzimmern) ausgewogener: 15 zu 20. Einen definitiven Wechsel gibt es auch im Bereich Textiles Gestalten: Heidi Hefti löst Rosmarie Frei ab. Eine allfällige Zusammenarbeit mit Schwändi und Mitlödi ab 2006/2007 soll an der Herbstgemeindeversammlung vorgestellt werden.
Anstelle von Jakob (Köbi) Marti, Schlatt, der nach drei Jahren zurücktrat, wurde Christoph Suter in den Schulrat gewählt.
Basisstufe nicht spruchreif
Die Versammlung hiess die bei einem Aufwand von gut 625 000 Franken mit einem Rückschlag von knapp 38 000 Franken abschliessende Rechnung 2004 gut, ebenso die Tagesschulrechnung (Gesamtaufwand knapp 122 000 Franken; Vorschlag 435 Franken). Den Kredit von 16 000 Franken für Mobiliar, Gerätschaften und Geschirr für die Tagesschule, die im neuen Schuljahr mindestens 18 Kinder zählen wird, passierte ebenfalls diskussionslos.
Aus Finanz-Gründen, aber auch weil der Kanton noch entscheiden soll, wird die Basisstufe, in welcher die Kindergärtler und die Erst- und Zweitklässler gemeinsam unterrichtet würden (noch) nicht eingeführt. Ein Stimmbürger hatte dies beantragt.
Hohes Defizit der Fürsorge
Die von Landrat Kurt Uhlmann präsentierte Rechnung der Fürsorgegemeinde schloss bei einem Aufwand von 123 000 Franken mit einem Rückschlag von fast 59 000 Franken ab. Das Eigenkapitall reduziert sich damit auf etwas über 76 000 Franken.
Uhlmann unterstrich die Leistungen an auswärts wohnende Bürger, welche jeweils in Rechnung gestellt werden.
Bei der geplanten Kantonalisierung der Fürsorge würde er die Schaffung von regionalen Stützpunkten begrüssen. Er betonte, dass die Aufgaben der Fürsorge nicht einfacher würden ‑ Sool muss sich neuerdings auch mit Jugendarbeitslosigkeit befassen ‑ und dass die Abklärungen sehr viel Aufwand brächten.
Schwierigkeiten mit Unesco
In der Einleitung zur Ortsgemeindeversammlung verwies Gemeindepräsident Fridolin Baumgartner auf die Schwierigkeiten bei der Anerkennung der Glarner Hauptüberschiebung durch die Unesco hin, weil die Experten die Aufnahme in die Liste der Weltnaturerbe nicht befürworten wollen. In diesen Tagen beraten die Beteiligten über das weitere (taktische) Vorgehen.
Die neuerdings vom Sernf und vom Untersool her erschlossene Lochsite, wo ja die Überschiebung hautnah erlebt werden kann, liegt auf Sooler Boden, so dass das Interesse am Unesco-Entscheid besonders gross ist.
Noch ohne Schul‑Defizit
Nachdem vier Jungbürgerinnen und ein Jungbürger ‑ ihrer drei waren anwesend ‑ begrüsst und mit dem speziellen Messer beschenkt worden waren (es sei „cool“, das Messer, sagte eine junge Dame), wurde die Jahresrechnung 2004 gutgeheissen. Sie schloss bei einem Ertrag von rund 850 000 Franken mit einem Überschuss von knapp 144 000 Franken ab, welche neben den ordentlichen Abschreibungen von knapp 67 000 Franken ausserordentliche Abschreibungen von gut 76 000 Franken erlaubten. Der Vorschlag wird so noch mit 445 Franken ausgewiesen.
Allerdings wurde die 2004er‑Rechung nicht wie sonst mit dem Schuldefizit (38 000 Franken) belastet. Dieser Betrag darf zufolge der neuen kantonalen Vorschriften über die gegenseitige Unterstützungspflicht, die in Sool schon lange ganz selbstverständlich, unkompliziert und zeitgärrecht funktioniert hat, erst in die Rechnung 2005 eingestellt werden. Auffällig an den Rechnungen aller drei Gemeinden war übrigens der niedrigere Steuerertrag, den aber die drei Präsidenten stillschweigend übergingen.
Zu reden gab bei der Rechnungsabnahme die defizitäre Forstwirtschaft. Gegen die Entnahme aus dem Forstreservefonds, der nicht für die Defizitdeckung da sei, protestierte Hansjörg Jenny‑Schlegel. Er verlangte die Prüfung von Rationalisierungsmassnahmen, zu denen auch die Beförsterung durch eine andere Gemeinde gehören könnte. Gemeinderat Samuel Jenny verwies auf die heutige Unrentabilität des Waldes; vielleicht müsse man in Zukunft Mittel aus der laufenden Rechnung beisteuern. Das letzte Wort ist aber noch nicht gesprochen.
Wer darf die Waldstrassen benützen?
Die Reglementierung der Waldstrassen‑Benützung ist in Sool fast ein Dauertherma, seitdem die freie Benützung durch ein strassenschonendes Reglement stark reduziert worden Ist. Rudi Feldmann hatte in einem rechtzeitig eingereichten Antrag eine gewisse Liberalisierung zu Gunsten der Fischer und Jäger, die ein Patent gelöst haben, verlangt, um sie alle den Hausbesitzern hoch über Sool sowie den Holzern gleichzustellen, denn diese dürfen die Strassen mehr oder weniger frei benützen.
Der Gemeinderat lehnte wegen Unkontrollierbarkeit der Fahrten und wegen der befürchteten Schäden an den Strassen ab. Förster Werner Kessler unterstützte den Gemeinderat. Wir müssten enge Vorschriften haben, damit auch die Kantons‑ und Bundesbeiträge flössen.
Nach weiteren Diskussionen um die Unkontrollierbarkeit usw. lehnte die Versammlung den Antrag Feldmann mit 31 gegen 15 Stimmen und bei etlichen Nethaltungen ab..
Ein Eventualantrag von Ruedi Feldmann, Fahrten auf den Waldstrassen ausser für den
Abtransport von erlegtem Schalenwild gänzlich zu verbieten, was ja wiederum Rechtsgleichheit bedeuten würde, konnte aus Vorfahrensgründen nicht behandelt werden und kommt wohl an der nächsten
Gemeindeversammlung zur Sprache.